Schadensersatz, wenn der Arzttermin verpasst wurde

Kann ein Arzt Schadensersatzansprüche geltend machen, wenn ein Patient seinen Termin vergisst? Dieser Frage wird momentan von den Gerichten unterschiedlich beantwortet. Vieles hängt vom jeweiligen Einzelfall ab.

Grundsätzlich gilt jedoch, dass ein Arzt in einer Bestellpraxis oder bei einer zeitaufwändigen Behandlung ein Ausfallhonorar verlangen kann, wenn die Behandlung aufgrund von Vergessens nicht stattgefunden hat. Zwar muss der Arzt dabei den Schaden so gering wie möglich halten, dennoch können die Kosten für Verwaltungsaufgaben und die Ausfallzeit bezahlt werden. Denn normalerweise hätte in dieser Zeit ein anderer Patient behandelt werden können.

Um Ansprüche geltend machen zu können, muss der Arzt belegen, dass er die Zeit nicht anderweitig nutzen könnte. Konnte er es doch, fallen die Gebühren niedriger aus, ansonsten wird das volle Honorar berechnet. Damit es soweit kommt, muss jedcoh eine Vereinbarung zwischen Arzt und Patient vorliegen. In dieser muss auch enthalten sein, dass bei Nichterscheinen oder zu später Absage eine Vergütung in Höhe des Honorars zu zahlen ist. So zumindest die Aussage des Amtsgericht Diepholz und ihrem Urteil vom 26.06.2011; Az: 2C92/11).

Das Urteil vom 09.02 2012 (Az: 9C 0566/11) sagte jedoch etwas anderes aus. Das Amtsgericht Bremen ist hier der Ansicht, dass eine Terminabsprache zu jedem Zeitpunkt ohne weiteres rückgängig gemacht werden kann. Auch dann, wenn ein abgeschlossener Behandlungsvertrag vorläge. Unabhängig davon, ob in dem Vertrag eine Zwangsvergütung für einen solchen Fall vorgesehen ist, oder nicht.

Um Streitfälle grundsätzlich zu vermeiden, ist es jedoch ratsam einen Termin rechtzeitig abzusagen. Denn nicht immer entscheidet ein Gericht zu Gunsten des Patienten. Schickt der behandelnde Arzt dennoch eine Rechnung für einen Ausfall, so sollte Rat von einem Anwalt geholt werden. Nur dieser kann den Fall begutachten und die nächsten Schritte deklarieren.

Weitere interessante Themen: